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Persönliche Verhinderung

Während im Fall der Quarantäne die Pflicht zur Arbeitsleistung entfällt, können Arbeitnehmer bei fehlenden Alternativen (z.B. zur Kinderbetreuung) zunächst ein Leistungsverweigerungsrecht geltend machen. Sie verhalten sich dann nicht pflichtwidrig, d.h. sind nicht dem Risiko einer verhaltensbedingten Kündigung ausgesetzt. Ob sie für diese Zeit auch einen Anspruch auf Lohn haben, hängt davon ab, ob die Verhinderung nur „für eine unverhältnismäßig nicht erhebliche Zeit“ besteht. Die Grenze liegt hier bei wenigen Tagen. So besteht der allgemeine Grundsatz, dass „minimale“ Abweichungen den Anspruch auf Entlohnung nicht entfallen lassen, weil mit ihnen typischerweise zu rechnen ist. Mit mehrwöchigen Verhinderungen muss indes kein Arbeitgeber typischerweise rechnen. Bei Überschreitung der Erheblichkeitsschwelle entfällt der Vergütungsanspruch vollständig, also auch für die ersten Tage.

 
 
 
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